Paragraph 12 Absatz 1

(1) Die Wahl wird als Allgemeine Briefwahl und im elektronischen Verfahren (Onlinewahl) durchgeführt.

8 Kommentare

  1. Ich bin der Meinung, dass eine Wahl im Wahllokal vor Ort auch möglich sein sollte. Gerade ältere Gemeindeglieder kennen diesen Vorgang und neigen eher nicht dazu neue Wahlformen anzunehmen.

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      • Hallo Herr Harney,
        vielleicht haben Sie es schon gesehen: Nach § 12 Absatz 7 kann der Kirchenvorstand darüber entscheiden, ob zusätzlich eine Wahl im Wahllokal angeboten werden soll. Die Daten hierzu (Ort und Zeit) würden dann auf den Wahlunterlagen stehen, die alle Wahlberechtigten erhalten.
        Herzliche Grüße
        Stefan Schlotz

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          • Dieser Absatz ist für mich ein echter Knackpunkt. Der Entwurf hält an der aufwändigen und aus meiner Sicht „hochtourigen“ Version einer Wahl fest, ermäßigt sie nur in Form der Brief- und online-Wahl. Diese hochkomplexe Organisationsform der Wahl passt nicht zur faktischen Relevanz der Wahl (Beteiligung, Kandidatengewinnung). Erstrebenswert ist aus meiner Sicht ein „eingedampftes“ Verfahren. Vorstellbar ist für mich eine Gemeindeversammlung der Interessierten und Willigen, die relativ formlos aus ihrer Mitte einen Kirchenvorstand wählen. Das spart ein großes Maß an Verwaltungsarbeit ein und schafft Kapazitäten für die eigentliche Arbeit.

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        • Dieser Absatz ist für mich ein echter Knackpunkt. Der Entwurf hält an der aufwändigen und aus meiner Sicht „hochtourigen“ Version einer Wahl fest, ermäßigt sie nur in Form der Brief- und online-Wahl. Diese hochkomplexe Organisationsform der Wahl passt nicht zur faktischen Relevanz der Wahl (Beteiligung, Kandidatengewinnung). Erstrebenswert ist aus meiner Sicht ein „eingedampftes“ Verfahren. Vorstellbar ist für mich eine Gemeindeversammlung der Interessierten und Willigen, die relativ formlos aus ihrer Mitte einen Kirchenvorstand wählen. Das spart ein großes Maß an Verwaltungsarbeit ein und schafft Kapazitäten für die eigentliche Arbeit.

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          • Briefwahl sollte eine Option sein, nicht aber die Regel.
            Gleiches gilt für Online-Abstimmungen.

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            • Wir halten die Briefwahl für extrem teuer und aufwändig verglichen mit dem bisherigen Verfahren. Eine Online-Wahl wird mit gutem Grund (fälschungsanfällig und kaum überprüfbar) staatlicherseits nicht durchgeführt.

              Wir plädieren für die Beibehaltung der bisherigen Regelung: Wahl im Wahllokal, bei Antrag sehr gerne Briefwahl.

              • Funktion/Gremium: Vorsitzender des Kirchenvorstands, Pauluskirche Osnabrück
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            • Auch für mich ist dieser Punkt, der so beiläufig daher kommt, ein absoluter Knackpunkt und sehr kritisch zu hinterfragen.
              Eine Revision des KVBG erfolgt auch deshalb, weil es in den vergangenen Jahren immer schwieriger wurde, überhaupt Kandidat/inn/en zu finden und Mitglieder der Kirche zur Wahl zu motivieren. Gemeinden wünschen sich seit langem eine Vereinfachung. Ich stimme dabei Florian Schneider zu.
              Die allgemeine Briefwahl kann zwar die Wahlbeteiligung erhöhen. Doch es stellen sich dadurch einige Fragen:
              – Es sind zeitliche Verschiebungen nach vorne (zum Beispiel Aufstellung des Wahlaufsatzes) notwendig, die die Suche nach Kandidat/inn/en deutlich schwieriger machen. Bitte beachten Sie die Zeitleiste, die unter Wahl 2024 zur Verfügung steht!
              – Die Wahl wird noch schwieriger zu bewerben, wenn Wahlaufsatz und Wahltermin zeitlich weiter auseinanderfallen.

              Es ist die Frage, was, außer einer optischen Verbesserung der Wahlzahlen erreicht wird:
              – weder werden Kosten gesenkt
              – noch wird „informierter“ gewählt, wenn nicht einmal der Gang zur Wahlurne noch die Beantragung der Briefwahlunterlagen ein kleines Maß an Engagement erfordert.
              Statt dessen wird
              – der Wahltag auch als Gestaltungselement im Gemeindeleben entkräftet
              – es wird mehr „nach Bild“ gewählt.

              Es wirkt auf mich so, als wenn der gegenwärtige Bedeutungsverlust durch die Erhöhung der Wahlbeteiligung trotz mancher praktischer Nachteile kompensiert werden soll – vielleicht um ihn besser zu „verkraften“?

              • Funktion/Gremium: Pastorin
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            • Unsere Kirchengemeinde hat bei der KV-Wahl 2018 sehr gute Erfahrungen mit der allgemeinen Briefwahl gemacht. Diese Form der Wahl sollte daher u. E. als Normalform festgelegt werden. Von einem Online-Verfahren möchten wir dringend abraten. Dabei würde für viele, vor allem ältere Gemeindeglieder, die nicht über die technischen Voraussetzungen (Internet-Zugang) verfügen oder in deren Handhabung ungeübt sind, eine hohe Hürde aufgebaut. Selbst wenn das Online-Verfahren nur als „Zweitform“ eingerichtet würde, trüge dies eher zur Verwirrung bei. Fraglich dabei ist auch, ob die Datensicherheit sowie korrekte und zeitgerechte Datenübertragung gewährleistet werden kann (Stichwort: Wahlfälschung). Der Klarheit halber sollte es bei einem einheitlichen Wahlverfahren bleiben. Direkte Stimmabgabe ist daneben am Wahltag im Wahllokal auch noch möglich.

              • Funktion/Gremium: AG KV-Wahl des KV Hevensen-Lutterhausen
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